Vorbemerkung:

Ich bin kein Rechtsanwalt, stehe im 81. Lebensjahr und bitte schon deshalb, von Einzelfälle betreffenden Sachverhaltsmitteilungen abzusehen – auch von dem Wunsch nach Rechtsauskünften,  individuellem Rechtsrat, nach Rechtsvertretung oder nach Kooperation. Ebenso bitte ich abzusehen von Anfragen nach persönlicher Unterstützung bei Petitionen oder in rechts- oder gesellschaftspolitischen Initiativen und Unternehmungen (selbst wenn ich das Engagement der Anfragenden inhaltlich unterstütze). Diesbezügliche Mitteilungen und Anfragen werden nicht beantwortet.

Meine Texte dürfen (bei korrekter Quellenangabe) unbegrenzt zitiert werden. Soweit Texte zitiert werden, die nicht von mir stammen, muss die Genehmigung der Autoren/Verlage eingeholt werden. Wie aus meiner Website stammende Texte von wem interpretiert werden, entzieht sich leider meiner Kontrolle.

Über diese Website:

Die Website gewaltenteilung.de (seit 1999) ist kein Diskussionsforum. Sie dient der Information über den Echoraum der erlernten juristischen und journalistischen Betrachtung hinaus.

Gewaltenteilung.de will zu Diskussionen über ein Thema anregen, das nicht im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit steht, obwohl ihm Wirkungen von erheblicher politischer Relevanz zugeschrieben werden.

Ziel dieser Website ist es nicht, eigene Problemlösungen zu suggerieren. Sie will auf Unstimmigkeiten zwischen Sollen und Sein (= Verfassungstext und Wirklichkeit der Staatsorganisation) in Deutschland aufmerksam machen und zu Fragen anregen. Die Antworten sollen den Lesern überlassen bleiben.

Gewaltenteilung.de hofft, Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, die nicht Juristen sind. Sie will mahnen, wenn politisch motivierte Instanzen versuchen, die durch die Herrschaft des Rechts garantierte Freiheit der Bürger zu verdrängen, indem sie einerseits die erste Gewalt [Gesetzgebung] überlagern, andererseits mittels der von ihnen beherrschten Exekutive die Organe der dritten Gewalt [Rechtsprechung] in Gefangenschaft halten, sei es durch organisatorische Vorgaben oder durch subtile Maßnahmen der Personalwirtschaft.

„Wenn die Menschen Engel wären, so brauchten sie keine Regierung. Wenn Engel über die Menschen herrschten, dann bedürfte es weder innerer noch äußerer Kontrollen der Regierenden. Entwirft man jedoch ein Regierungssystem, in dem Menschen über Menschen herrschen, dann besteht die große Schwierigkeit darin: es zuerst zur Herrschaft zu befähigen, und es dann darauf zu verpflichten, sich selbst unter Kontrolle zu halten. Die Abhängigkeit vom Volk ist zweifellos das beste Mittel, staatlicher Macht Schranken zu setzen; aber die Menschheit hat aus Erfahrung gelernt, dass zusätzliche Vorkehrungen nötig sind“ (James Madison) – Eine dieser zusätzlichen Vorkehrungen heißt Gewaltenteilung.

Zu meiner Person:

Udo Hochschild, Jahrgang 1944, Kindheit, Jugend, Abitur in Karlsruhe, Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg, Richter seit 1975, zunächst in Baden-Württemberg Zivilrichter, Familienrichter, Strafrichter und Richter für freiwillige Gerichtsbarkeit am Landgericht Stuttgart und an den Amtsgerichten Nürtingen und Tübingen. Zum 01.07.1991 Abordnung an das Kreisgericht Leipzig-Stadt, dort als Abteilungsleiter der Familien- und Vormundschaftsabteilung auch mit Aufgaben der Justizverwaltung befasst. Am 01.07.1993 Wechsel von der ordentlichen Gerichtsbarkeit in die Sozialgerichtsbarkeit (Sozialgericht Dresden). Zum 01.01.1994 Versetzung von Baden-Württemberg nach Sachsen als Direktor des Sozialgerichts Leipzig. Am 01.03.1996 Wechsel aus der Sozialgerichtsbarkeit in die Verwaltungsgerichtsbarkeit als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Dresden. Seit 01.01.2008 im Ruhestand.

Im Jahre 1991 Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht mit zwei Vorlagebeschlüssen zum Ehenamensrecht: Bis dahin waren Eheleute von Gesetzes wegen gezwungen, einen gemeinsamen Ehenamen zu führen. Gaben sie bei der Eheschließung keinen ihrer Familiennamen als gemeinsamen Ehenamen an, so wurde automatisch der Familienname des Mannes zum Ehenamen. Das Bundesverfassungsgericht folgte meinen Vorlagen und erklärte nach mehrjähriger Prüfung dieses Recht für verfassungswidrig (BVerfG, 05.03.1991 – 1 BvL 83/86, 1 BvL 24/88).

Juli 2010 Promotion zum Dr. jur. durch den Fachbereich Rechtswissenschaft der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. Dissertation: „Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip“  (Online-Publikation). Rezension der Dissertation von Dr. Aldo Elsener in der Schweizer Richterzeitung Justice – Justiz – Giustizia 2011/1).

Parteilos – (Im Gründungsjahr der AfD (2013) war ich für viereinhalb Monate Mitglied dieser Partei, habe mich umgeschaut und bin wieder ausgetreten unter Hinweis auf verfassungswidrige Tendenzen, u.A. wegen der Missachtung von Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz.)

Ich unterhalte diese Homepage rein privat und nicht kommerziell.

Bei der Verwendung weiblicher oder männlicher Ausdrucksformen habe ich mich für die männliche entschieden. Es hätte mit gleicher Berechtigung durchgängig die weibliche sein können.

Für die Inhalte externer Links wird keine Haftung übernommen.

Die hier genannten Marken- und Firmennamen sind geschützt und Eigentum der jeweiligen Firmen.

 

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Dr. Udo Hochschild
c/o Rechtsanwalt Michael Dudek
Trogerstr. 52 / 81675 München
Mail:   1999@gewaltenteilung.de

Kontaktanfragen bitte nicht postalisch
sondern nur über die angegebene E-Mail-Adresse

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Udo Hochschild

(© Udo Hochschild – gewaltenteilung.de)

 

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